Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Fabian Künzel (kle-Design) (Nachfolgend als Auftragnehmer) und Ihren Auftraggebern (Nachfolgend als Kunden oder Auftraggeber bezeichnet) gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB), sofern nichts anderes in Schriftform vereinbart wurde.
Die nachfolgenden AGB des Auftragsnehmers Fabian Künzel (kle-Design) werden im Falle eines Auftrages durch den Kunden Vertragsgegenstand und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens des Auftragnehmers nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Fabian Künzel (kle-Design) nicht gelten lassen will, hat er dies vorher in Schriftform mitzuteilen.
1.2 Kunden
Kunde im Sinne dieser AGB ist, wer eine der unter 1.3 aufgeführten Leistungen, oder eine andere Leistung von Fabian Künzel (kle-Design) wünscht oder mit Fabian Künzel (kle-Design) einen Vertrag über eine solche Leistung abschließt.
1.3 Leistungen
Leistungen im Sinne dieser AGB sind alle Leistungen, die Fabian Künzel (kle-Design) gegenüber dem Kunden gemäß Auftragserteilung zu erbringen hat. Im Einzelnen sind diese Leistungen wie folgt:
- Analyse bestehender Webseiten
- Grafikleistungen und Designleistungen
- Entwicklung und Programmierung von HTML-basierenden statischen
- Webangeboten
- Entwicklung und Programmierung von PHP-basierenden Content-Management-Systemen
- Einbinden der vom Kunden zur Verfügung gestellten Materialien
Die spezifische Definition der Leistungen sowie der spezifische Leistungsumfang, bezogen auf den jeweiligen Kunden, bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht, sofern diese nicht schriftlich fixiert worden sind und durch Auftraggeber und Auftragnehmer bestätigt worden sind.
2 Vertragsschluss und Vertragsgegenstand
2.1 Zustandekommen eines Vertrags
Kostenvoranschläge, Werbematerialien, Kundeninformationen und die Website von Fabian Künzel (kle-Design) stellen jeweils eine freibleibendes Angebot an den Kunden dar. Im Falle einer Reaktion auf das Angebot durch den Kunden, egal in welcher Form (telefonisch, schriftlich oder per Email) kommt erst mit der schriftlichen oder per Email erfolgenden Auftragsannahme durch Fabian Künzel (kle-Design) ein gültiger Vertrag zustande.
2.2 Leistungsumfang des Vertrages
Der konkrete Leistungsumfang zur Erfüllung des Auftrages seitens des Auftragnehmers, sowie die hierfür zu entrichtende Vergütung durch den Kunden an den Auftragnehmer, ergibt sich aus den schriftlich festgehaltenen Leistungen, die entweder bei der Anfrage durch den Kunden und der daraus resultieren Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer definiert werden, oder aber durch die vom Auftraggeber unterschriebene Rücksendung eines vom Auftragnehmer zugesandten Angebotes, welches den Leitungsumfang und die Vergütung definiert. Die Rücksendung eines unterschriebenen Angebotes kann auf dem Postweg oder per Mail erfolgen.
3 Vergütung
3.1 Höhe der Vergütung
Die Nutzung der Leistungen von Fabian Künzel (kle-Design) erfolgt zum jeweils vereinbarten und schriftlich festgehaltenen Entgelt.
3.2 Fälligkeit der Vergütung
Die Fälligkeit der Vergütung ergibt sich grundsätzlich aus dem zuvor schriftlich fixierten Auftrag. Ist dort die Fälligkeit nicht geregelt, wird die Vergütung mit Zugang einer Rechnung fällig und ist innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu begleichen. Die Zahlung der Entgelte im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen erfolgt grundsätzlich durch Zahlung per Überweisung durch den Kunden auf die vom Auftragnehmer genannte Bankverbindung.
4 Zahlungsmodalitäten
4.1 Entgelte
Vereinbarte Entgelte werden jeweils im Voraus für den vereinbarten Zeitraum gezahlt, sofern vertraglich nichts Gegenteiliges vereinbart und schriftlich festgehalten wird. Einmalige und variable Entgelte, sowie Preise für sonstige Produkte oder Leistungen werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung fällig.
4.2 Fremdverursachung von Entgelten
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursacht haben, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Der Kunde hat nachzuweisen, dass er die Verursachung des Entgeltes nicht zu vertreten hat.
4.3 Gegenansprüchen des Kunden
Forderungen von Fabian Künzel (kle-Design) kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
4.4 Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug erhebt Fabian Künzel (kle-Design) für die erste und zweite Mahnung. Sperrt Fabian Künzel (kle-Design) eine ihrer gegenüber dem Kunden erbrachte bzw. zu erbringende Leistung (z.B. Internetpräsenz) berechtigt wegen Zahlungsverzugs, kann Fabian Künzel (kle-Design) die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr abhängig machen.
4.5 Sperrung der Leistungen des Auftragnehmers
Gerät der Kunde über eine Dauer von mehr als zwei Monaten in Zahlungsverzug, so ist Fabian Künzel (kle-Design) berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen oder alle dauerhaft gegenüber dem Kunden zu erbringenden Leistungen zu sperren, bis der Kunde allen noch ausstehenden und fälligen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist.
4.6 Abschlagszahlungen
Soweit es sich bei der von Fabian Künzel (kle-Design) zu erbringenden Leistung um eine Werkleistung handelt, ist der Kunde verpflichtet, dieses Werk abzunehmen. Die Fälligkeit der Vergütung tritt in diesem Fall – unbeschadet der vorstehenden Regelungen – spätestens mit der Abnahme der Werkleistung ein, sofern nichts anderes vertraglich vereinbart wird. Erstreckt sich der Auftrag über einen längeren Zeitraum oder wird die Werkleistung aufgrund Verletzung der Mitwirkungspflicht durch den Kunden verzögert oder erfordert er von Fabian Künzel (kle-Design) hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten. Als angemessen ist im Zweifelsfall eine Zahlung von 50% der Auftragssumme bei Auftragserteilung und 50% der Auftragssumme nach der Abnahme anzusehen.
5 Abnahme
5.1 Abnahme der Leistung
Nach Abschluss einer Werkleistung wird Fabian Künzel (kle-Design) dem Kunden die Abnahmebereitschaft mitteilen. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Abnahmebereitschaft die Abnahme zu erklären oder schriftlich mitzuteilen, aus welchen Gründen die Abnahme verweigert wird. Sollte innerhalb dieser Frist keine Erklärung des Kunden erfolgen, gehen beide Parteien davon aus, dass die Arbeiten als vertragsgemäß angesehen werden und die Abnahme damit als erklärt gilt. Unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit oder vertraglich vorausgesetzten Verwendbarkeit berechtigen den Kunden nicht zur Verweigerung der Abnahme.
5.2 Abnahme des Designs
Die Abnahme darf bei Designleistungen nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Sofern die im Rahmen des Auftrags festgehaltenen Leistungen nicht deutlich durch den Kunden definiert sind, besteht Gestaltungsfreiheit seitens des Auftragnehmers.
5.3 Nutzungsrechte und Eigentumsrechte des Designs
5.3.1
An sämtlichen Designleistungen werden dem Kunden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen, soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
5.3.2
Fabian Künzel (kle-Design) ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die in digitaler Form mit Hilfe eines Computers, Scanners oder einer anderen Möglichkeit der digitalen Datenerstellung und Datenverarbeitung erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben. Soweit der Kunde dies wünscht, ist dies gesondert zu vereinbaren.
5.4 Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
5.4.1 Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung
Fabian Künzel (kle-Design) genießt im Rahmen des Auftrags grundsätzliche Gestaltungsfreiheit, sofern bezogen auf das Design und die Gestaltung keine Vorgaben seitens des Auftraggebers gemacht wurden. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung werden daher nur bei Abweichungen vom Auftrag anerkannt. Wünscht der Kunde während oder nach der Gestaltung Änderungen, hat er die entstehenden Mehrkosten zu tragen. Fabian Künzel (kle-Design) stehen in diesem Fall die Vergütungsansprüche für die bisherige Gestaltung weiterhin zu.
5.4.2 Ersatzansprüche Dritter
Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung von eventuell an Fabian Künzel (kle-Design) übergebenen Vorlagen, Schriftzügen, Logos etc. berechtigt ist. Sollte der Kunde hierzu tatsächlich nicht berechtigt sein, stellt er Fabian Künzel (kle-Design) von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
6 Entgeltfreie Leistungen
6.1
Fabian Künzel (kle-Design) kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung der entgeltfreien Leitungen oder entgeltfreien Zusatzleistungen genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
6.2
Soweit Fabian Künzel (kle-Design) entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen erbringt, ist insoweit die Haftung von Fabian Künzel (kle-Design) vollständig ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
7 Gewährleistung
7.1 Nachbesserungspflicht
Fabian Künzel (kle-Design) hat Mängel, die die Leistungen gemäß Leistungsbeschreibung des Vertrages betreffen nach entsprechender Mitteilung des Mangels durch den Kunden innerhalb angemessener Zeit zu beheben. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuchen von Fabian Künzel (kle-Design) fehlschlagen, kann der Kunde – neben den anderen gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen – Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
7.2 Fristsetzung bei Nachbesserung
Bei der Fristsetzung für die Nachbesserung oder Mängelbeseitigung ist der Kunde verpflichtet, Fabian Künzel (kle-Design) einen nach den konkreten Umständen und Besonderheiten des Einzelfalls als angemessen anzusehenden Zeitraum zu gewähren. Ist für die Nachbesserung die Mitwirkung des Kunden erforderlich, beginnt die Frist nicht vor dieser Mitwirkung zu laufen. Setzt der Kunde Fabian Künzel (kle-Design) eine Frist zur Beseitigung von Mängeln, hat der Kunde nach erfolglosem Fristablauf unverzüglich schriftlich zu erklären, wie mit dem Vertrag weiter verfahren werden soll. Gibt er eine solche Erklärung nicht ab, kann Fabian Künzel (kle-Design) davon ausgehen, dass der Vertrag unverändert fortbestehen soll.
7.3 Vom Kunden verursachte Mängel
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, deren Ursache auf den Kunden, insbesondere die von ihm zur Verfügung gestellten bzw. verwendeten Geräte und Informationen, Bedienfehler, Nichtbeachtung von Sicherheitsmaßnahmen, Nachlässigkeiten des Kunden bzw. dessen Mitarbeiter oder auf höhere Gewalt zurückzuführen sind.
7.4 Gewährleistungsausschluss
Bei Dienstleistungen besteht kein Anspruch auf Gewährleistung.
7.5 Mängel durch Weiterentwicklung der Technik
Fabian Künzel (kle-Design) weist darauf hin, dass es nach dem momentanen Stand der Technik nicht möglich ist, Webinhalte so zu erstellen, dass Sie in allen Anwendungen und Kombinationen insbesondere mit verschiedenen Web-Browsern jederzeit fehlerfrei arbeitet. Fabian Künzel (kle-Design) garantiert für einen Zeitraum von 6 Monaten ab dem Tag der Leistungserfüllung, dass die von Fabian Künzel (kle-Design) gelieferte Dienstleistung im Wesentlichen frei von Programmier- und Darstellungsfehlern ist und im Wesentlichen entsprechend der vereinbarten Funktionen arbeitet.
8 Haftungsbeschränkungen und Schadensersatzansprüche
8.1
Fabian Künzel (kle-Design) haftet nur für Schäden, die von Fabian Künzel (kle-Design), ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, Fabian Künzel (kle-Design) verletzt eine wesentliche Vertragspflicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleiben die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
8.2
Bei leicht fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
8.3
Im Zweifelsfall beschränkt sich die Höhe der Haftung für jedes Produkt auf das jeweils insgesamt geleistete Entgelt.
8.4
Gegenüber Unternehmen haftet Fabian Künzel (kle-Design) nicht für entgangenen Gewinn, nichtvorhersehbare Schäden oder Mangelfolgeschäden, es sei denn diese wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig von Fabian Künzel (kle-Design) verursacht.
8.5
Fabian Künzel (kle-Design) haftet nicht für die konkrete Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Fabian Künzel (kle-Design) oder deren Erfüllungsgehilfen liegen, sofern eine Haftung nach § 8 Abs. 1 und 2 nicht ausdrücklich ausgeschlossen werden kann.
8.6
Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis bzw. grob fahrlässiger Unkenntnis des schadensverursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von Fabian Künzel (kle-Design). Dies gilt ebenfalls nicht für die vertraglichen Ansprüche des Kunden aus der Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit nach § 40 Telekommunikationsgesetz, die nach § 8 Satz 1 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung in zwei Jahren verjährt.
8.7
Im Bereich von Telekommunikationsdienstleistungen Fabian Künzel (kle-Design) bleibt für den Anwendungsbereich der Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung die Haftungsgrenze des § 7 Abs. 2 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung durch die vorstehenden Regelungen unberührt.
8.8
Der Kunde stellt Fabian Künzel (kle-Design) von Haftungsansprüchen Dritter, die durch eine vom Server des Kunden vorgenommene rechtswidrige Handlung entstehen, frei.
8.9
Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet Fabian Künzel (kle-Design) nicht. Der Kunde verpflichtet sich, die Daten in regelmäßigen Abständen eigenverantwortlich zu sichern.
8.10
Fabian Künzel (kle-Design) haftet nicht für den Missbrauch von Kundendaten, die auf dem Server des Kunden oder auf den Servern von Fabian Künzel (kle-Design) gespeichert werden. Fabian Künzel (kle-Design) haftet ferner nicht dafür, dass die Kundendaten sicher auf dem jeweiligen Server hinterlegt sind. Für einen Einbruch auf dem Server (z.B. durch Hacker) kann Fabian Künzel (kle-Design) nicht verantwortlich gemacht werden.
8.11
Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass Passwörter und andere vertrauliche Angaben nicht missbräuchlich verwendet werden können. Fabian Künzel (kle-Design) übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch Missbrauch der Login-Daten sowie durch unerlaubten Zugriff Dritter auf den Administrationsbereich des Kunden, dem Kundenserver oder dem Servern von Fabian Künzel (kle-Design) entstehen.
8.1 Fabian Künzel (kle-Design) haftet nicht für Schäden, die durch das vom Kunden angebotene Material entstehen.
9 Privatsphäre und Datenschutz
9.1 Allgemeines
Die Angabe von Personenbezogenen Daten (Name, Adresse, Email-Adresse, usw.) zur Durchführung einer Anmeldung, einer Anfrage, einer Bewertung und/oder des Kaufs einer in unserem Webangebot enthaltenen Artikels erfolgt freiwillig und dient der Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und zum Zwecke der Kundeninformation und werden elektronisch gespeichert.
9.2
Die zur Verfügungstellung Ihrer personenbezogenen, werden ausschließlich zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration verwendet.
9.3
Die Weitergabe Ihrer Daten an dritte erfolgt nicht, sofern dies nicht zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung der Weitergabe Ihrer mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
9.4 Recht auf Auskunft
9.4.1
Sie haben jederzeit das Recht Auskünfte einzuholen, welche Ihre Person betreffende Daten gespeichert sind. Des Weiteren haben Sie jederzeit das Recht eine Bearbeitung Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten zu erwirken, soweit diese nicht mehr für die Auftragsabwicklung benötigt werden oder gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bei Zustandekommen eines Vertrages unterliegen.
9.4.2
Auf schriftliche Anfrage über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten beantworten wir Ihnen selbstverständlich unverzüglich und kostenlos. Richten Sie Ihre Anfrage zur Auskunft über die Art und Inhalte der zu Ihrer Person gespeicherten Daten, sowie der Anfrage zur Bearbeitung, Berichtigung oder Löschung – vollständig oder teilweise – bitte an:
Wir werden Ihren wünschen betreffend Ihrer Anfrage unverzüglich Folge leisten, sofern dies unter Beachtung von Punkt 4.1 möglich ist
9.5 Sicherheitshinweis
Die Speicherung Ihrer Daten erfolgt – unter Beachtung aller Organisatorischen und technischen Möglichkeiten – so, dass Ihre personenbezogenen Daten für Dritte nicht zugänglich sind. Bei einem elektronischen Schriftverkehr per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
10 Mitwirkungspflichten des Kunden
10.1 Mitwirkungspficht
Der Kunde unterstützt Fabian Künzel (kle-Design) bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Hierzu gehören insbesondere die rechtzeitige Zurverfügungstellung von Informationen, Daten und sonstigem Material in digital verarbeitbarer Form, soweit dies zur Erbringung der vereinbarten Leistungen durch Fabian Künzel (kle-Design) erforderlich ist.
10.2 Haftungsausschlüsse
Fabian Künzel (kle-Design) übernimmt keine Haftung für die Inhalte der uns durch den Kunden zur Verfügung gestellten Materialien. Die inhaltliche Korrektheit, sowie die Urheberrechtlichen Bestimmungen der durch den Kunden zur Verfügung gestellten Materialen, sind durch den Kunden sorgfältig zu prüfen. Der Kunde spricht den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter, hinsichtlich der vom Kunden zur Verfügung gestelten Daten frei.
10.3 Datensicherheit
Soweit Daten durch den Kunden an den Auftragnehmer (gleich in welcher Form) übermittelt werden, stellt der Kunde selbstständig Sicherheitskopien her.
10.4 Verzögerung durch den Kunden
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 5.1 nicht nach, verschieben sich eventuelle Fristen und Termine welche durch die Mitwirkungspflichten des Kunden beeinflusst werden zu Gunsten von Fabian Künzel (kle-Design) entsprechend nach hinten.
11 Widerrufsbelehrung
11.1 Verbraucher
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Der Kunde, der Verbraucher ist, kann seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
11.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
11.3 Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung (Bereitstellung des Templates, Beantragung der Domain) mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde die Ausführung selbst veranlasst hat (z.B. Freischaltung von Kundenaccounts etc.). In diesem Falle sind die durch den Auftragnehmer bereits erfüllten Leistungen abzunehmen und zu vergüten.
12 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
12.1 In Kenntnissetzung
Fabian Künzel (kle-Design) ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Fabian Künzel (kle-Design) wird den Kunden rechtzeitig per Email oder auf dem Postwege schriftlich über die Änderung der für ihn geltenden AGB unterrichten.
12.2 Widerspruch
Die Änderungen gelten als vom Kunden genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsankündigung der Änderung schriftlich oder per E-Mail widerspricht oder den Vertrag kündigt. Bei einem Widerspruch des Kunden ist Fabian Künzel (kle-Design) zur ordentlichen Kündigung des bestehenden Vertragsverhältnisses berechtigt. Der Kunde wird durch Fabian Künzel (kle-Design) auf diese Widerspruchsfrist und daraus resultieren Folgen in der Änderungsankündigung besonders hingewiesen.
13 Schriftformerfordernis
Alle Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung der Bedingungen dieses Vertrags beinhalten, sowie der Leistungsumfang des Vertrages, sonstige Zusicherungen und sonstige besonderen Abreden zwischen den Vertragsparteien haben schriftlich zu erfolgen. Das Schriftformerfordernis ist auch dann als erfüllt zu betrachten, wenn eine Bestätigung von einer oder beiden Parteien in Form von Emails erfolgt. Für die Gültigkeit des Schriftformerfordernisses im besonderen Fall durch den Schriftverkehr per Email, ist jede Email, die eine Änderung der Vereinbarung, Ergänzung oder Konkretisierung der Bedingungen dieses Vertrages, sowie der Leistungsumfang des Vertrages, sonstige Zusicherungen und sonstige besonderen Abreden zwischen den Vertragsparteien, vom jeweiligen Empfänger im Einzelnen zu Bestätigen.
14 Salvatorische Klausel
Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Nebenabreden bestehen nicht. Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hierdurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, eine Regelung zu treffen, die unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag enthaltenen Vereinbarungen den beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.
15 Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist in jedem Fall der Sitz des Unternehemns Fabian Künzel (kle-Design)